Kessler: „Früher oder später wird es eine neue Vorlage geben“

Nach dem Nein zur Neuberechnung der Schaffhauser Strassenverkehrssteuer wird der Regierungsrat vorerst weiterhin in einer Verordnung festlegen, wie viel Steuern auf Elektroautos fällig werden. Ob und wann der Regierungsrat einen neuen Anlauf macht, um die Steuern für Elektroautos auf Gesetzesstufe zu regeln, ist noch unklar. Das sagte der zuständige Regierungsrat Martin Kessler gestern gegenüber Radio Munot. Früher oder später werde es aber eine neue Vorlage geben, um diese Rechtsungleichheit zu korrigieren, so Kessler weiter. Die Schaffhauser Stimmbevölkerung hat gestern eine Neuberechnung der Autosteuer mit 60 Prozent Nein-Stimmen bachab geschickt.

Weiter lehnte die Schaffhauser Stimmbevölkerung gestern auch die nationale Umweltverantwortungsinitiative ab. Das mit 71 Prozent Nein-Stimmen. Auch alle anderen Kantone erteilten der Initiative eine klare Abfuhr.