Knall bei der Schaffhauser SVP - Daniel Preisig tritt aus der Partei aus

Der Schaffhauser Stadtrat Daniel Preisig tritt aus der SVP aus. Das hat er heute in einer Mitteilung bekannt gegeben. Der Austritt kommt nicht gänzlich überraschend. In den letzten Wochen und Monaten war immer wieder die Rede von parteiinternen Differenzen, die teilweise auch öffentlich ausgetragen wurden. Preisig schreibt, dass sich die Zusammenarbeit mit der kantonalen Parteileitung in den letzten vier Jahren immer mehr verschlechtert habe. Es habe öffentlich ausgetragene, persönliche Angriffe gegeben, die konsequenzlos geblieben seien. Preisig erwähnt zudem einen Konflikt, der sich in der kantonalen Geschäftsprüfungskommission zugetragen hat. Er habe sich für eine unabhängige Untersuchung des Falls Fabienne W. eingesetzt. Genau hinschauen wolle er auch dann, wenn ein Regierungsratsmitglied der eigenen Partei zuständig ist. Seine Ansicht habe in der GPK zu Differenzen geführt. Diese Differenzen seien unterdessen unüberbrückbar, findet Preisig. Deshalb tritt er nach 25 Jahren aus der SVP aus. Die Wiederwahl in den Kantonsrat hat er verpasst. Als Stadtrat wird Preisig fortan als Parteiloser agieren. Er bleibe bürgerlich-liberal ausgerichtet.

Ihm geht es nicht um Angriffe auf Personen, sondern um die Sache. Das sagt Preisig im Interview mit Radio Munot, nachdem er heute seinen Austritt aus der SVP bekannt gegeben hat. Preisig wurde in der Vergangenheit unter anderem vorgeworfen, die Regierungsräte Cornelia Stamm Hurter und Dino Tamagni anzugreifen, weil er nicht damit zurecht komme, vor über vier Jahren nicht als Regierungsratskandidat nominiert worden zu sein. Preisig bezeichnet diesen Vorwurf als Humbug. Einen Eintritt in eine andere Partei schliesst Preisig aus. Ob er bei den nächsten Stadtratswahlen nochmals antritt, wisse er noch nicht

Nach den Vorwürfen Preisigs gegen die Parteileitung der kantonalen Schaffhauser SVP doppelt die städtische SVP nach. Die SVP der Stadt Schaffhausen schreibt in einer Mitteilung, dass der Vorstand der Kantonalpartei nichts unternommen habe, um die Differenzen zu bereinigen. Der Konflikt habe vor kurzem in der unfreiwilligen Absetzung Preisigs als Vizepräsident der SVP gegipfelt. Die städtische SVP hoffe, dass der Austritt Preisigs die Kantonalpartei wach rüttle, um den Graben zwischen Stadt und Land wieder zuzuschütten. Die städtische SVP habe mit Preisig stets gut zusammengearbeitet.