Letzte Sitzung des Schaffhauser Stadtparlaments 2024 

Gestern Abend haben sich mehrere Personen aus dem Schaffhauser Stadtparlament verabschiedet. Dazu gehören Rainer Schmidig von der EVP, Bea Will von der SP und der parteilose Politiker Shendrit Sadiku. Sie haben zum letzten Mal an einer Sitzung des Grossen Stadtrats teilgenommen. Will und Schmidig sind zurückgetreten, Sadiku wurde im November abgewählt. Im Interview mit Radio Munot sagt Sadiku, er könne sich vorstellen, in Zukunft erneut für den Grossen Stadtrat zu kandidieren. Er möchte sich politisch neu aufstellen. Die erste Sitzung der neuen Legislatur ist dann am 7. Januar 2025. Dann wird unter anderem ein neues Ratspräsidium gewählt.

Stadtrat muss Wirkungsrahmen der Stadtbildkommission eingrenzen

Inhaltlich hat der Grosse Stadtrat an seiner letzten Sitzung im Jahr 2024 noch über die Stadtbildkommission diskutiert. Diese soll in Zukunft eingeschränkt werden. Ein entsprechendes Postulat von FDP-Grossstadtrat Stephan Schlatter wurde mit 17 Ja-Stimmen zu 13 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen an den Stadtrat überwiesen. Der Stadtrat muss nun die Bauverordnung anpassen. Der Einsatz der Stadtbildkommission sollte in erster Linie auf die Altstadt- und Dorfkernzone beschränkt werden. Weiter soll ein Artikel in der Bauverordnung überprüft werden. In diesem Artikel wird aktuell verlangt, dass von einem Bauvorhaben eine „gute“ Gesamtwirkung gefordert wird. Im kantonalen Baugesetz wird nur eine „befriedigende“ Gesamtwirkung verlangt. Die Regelung in der Stadt soll nun dem kantonalen Baugesetz angepasst werden.