Viele Unterschriften für Verkehrsflussinitiative der EDU

Die EDU Schaffhausen hat heute die Unterschriften für ihre Verkehrsflussinitiative übergeben. Über 1700 Unterschriften kamen zusammen, nötig gewesen wären 1000. Die EDU will verhindern, dass auf Kantonsstrassen innerorts das Tempo auf 30 Kilometer pro Stunde gesenkt werden könnte. „Generell Tempo 50“ auf Kantonsstrassen in den Gemeinden soll gesetzlich verankert werden. Mit ihrem Anliegen sei die Partei bei den Stimmberechtigten auf offene Ohren gestossen, so EDU-Politikerin Sandra Schöpfer im Interview mit Radio Munot. Die EDU Schaffhausen reicht eher selten Volksinitiativen ein. Dass die Partei die Initiative im Wahljahr lanciert hat, sei kein Zufall, so Schöpfer. Wenn die Initiative gültig ist, muss der Kantonsrat sie innerhalb der nächsten sechs Monate beraten. Danach kommt sie vors Volk.

Die Verkehrsflussinitiative der Schaffhauser EDU ist überflüssig. Dieser Meinung ist die Beringer SP-Kantonsrätin Eva Neumann. Beringen ist eine der Gemeinden im Kanton, durch die eine Kantonsstrasse führt. Für diese Strassen befürchtet die EDU, dass Tempo 30 eingeführt werden könnte und die Partei will deshalb „generell Tempo 50“ im Gesetz festhalten. Heute hat sie die nötigen Unterschriften zur Initiative übergeben. Wie Neumann gegenüber Radio Munot sagt, hält sie Tempo 30 für ein wirksames Mittel, um die Bevölkerung vor Lärm zu schützen - das bessere als meterhohe Lärmschutzwände. Die Zeitersparnis bei Tempo 50 im Vergleich zu Tempo 30 sei zudem gering. Der Schaffhauser Kantonsrat wird die Verkehrsflussinitiative innerhalb der nächsten sechs Monate beraten.