Info Kompakt vom 13. Februar 2025

Der Schaffhauser Regierungsrat will der so genannten Verkehrsfluss-Initiative der EDU einen Gegenvorschlag gegenüberstellen. Das gab der Regierungsrat heute bekannt. Die Verkehrsfluss-Initiative richtet sich gegen Tempo-30-Zonen auf Hauptachsen. Sie fordert innerorts grundsätzlich eine Geschwindigkeit von 50 Kilometern pro Stunde auf Kantonsstrassen. Die EDU hatte dafür über 1700 Unterschriften gesammelt. Im November ist die Initiative beim Kanton eingereicht worden. Nun hat sich erstmals der Regierungsrat dazu geäussert. Er lehnt die Initiative ab. Der Regierungsrat steht aber hinter dem Grundanliegen der Initiative für einen fliessenden Verkehr auf Hauptverkehrsachsen. Er schlägt dem Kantonsrat deshalb vor, der Stimmbevölkerung einen Gegenvorschlag als Alternative zur Initiative vorzulegen. Der Gegenvorschlag sieht vor, dass die Geschwindigkeit in Ausnahmefällen auf unter 50 Kilometer pro Stunde begrenzt werden kann, ohne dass diese im kantonalen Strassenrichtplan festgelegt werden müssen.

Die Thurgauer SP will den Sitz der verstorbenen Regierungsrätin Sonja Wiesmann verteidigen. Wie die Partei heute bekanntgab, können sich interessierte Personen bis zum 23. Februar an ihre Bezirkspräsidien wenden und ihr Interesse an einer Kandidatur angeben. Die Bezirksparteien sollen die Kandidaturen dann dem Kantonalvorstand melden. Dieser wird am 25. Februar entscheiden, wen sie den Parteimitgliedern zur Wahl empfiehlt. Schliesslich wird die Thurgauer SP an einem ausserordentlichen Parteitag am 13. März die offizielle Kandidatur beschliessen. Die Wahl um den vakanten Sitz im Thurgauer Regierungsrat ist dann am 18. Mai.

Dem FC Schaffhausen droht neues Ungemach. Die Liga hat gegen den FCS ein Verfahren eröffnet. Das gab die Swiss Football League (SFL) heute Mittag bekannt. Laut der Mitteilung der Liga habe der FCS gegen die Informationspflicht verstossen. Er habe nicht fristgerecht alle Zahlungsbestätigungen der Sozialabgaben für den Monat Dezember eingereicht. Das hätte er bis Ende Januar machen müssen. Obwohl dem FCS eine Nachfrist gewährt wurde, seien die entsprechenden Dokumente nicht rechtzeitig bei der Liga eingegangen. Weitere Informationen gibt die SFL zurzeit nicht bekannt.